Maurice Ropraz, alt Staatsrat

• geboren 1965, von Sorens
• Rechtsanwalt
• wohnhaft in Sorens
• im Amt seit 2012
• Freisinnig-Demokratische Partei
• lebt mit Anne Vuilleumier zusammen, 1 Kind
• frühere Tätigkeit: Oberamtmann des Greyerzbezirks

Biografische Angaben

Maurice Ropraz (5. Februar 1965 in Riaz) ist ein Schweizer Politiker (FDP) und Staatsrat des Kantons Freiburg.

Maurice Ropraz, katholisch, ist der Sohn von Désiré Ropraz, Käsermeister und Gründer der in der Milchverarbeitung tätigen Firma Milco SA, und Claudine geb. Perritaz. Die Familie Ropraz ist seit vielen Generationen in Sorens ansässig. Sie ist Besitzerin der Milco SA und engagiert sich in der Politik. Désiré Ropraz war 28 Jahre lang Amtmann von Sorens und sass 30 Jahre lang im Grossen Rat. Die Brüder von Maurice, Eric und Stéphane, übten und üben ebenfalls das Amt des Syndic von Sorens aus. Maurice Ropraz ist ledig.

Nach der sechsjährigen Primarschule in Sorens und der dreijährigen Orientierungsschule (progymnasiale Abteilung) in Bulle FR besuchte Maurice Ropraz das Collège du Sud, das er mit der Matura Typ E (Wirtschaft) abschloss. Anschliessend studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und erlangte 1989 das Rechtslizentiat. Nach Praktika bei Banken und in Anwaltskanzleien erwarb er 1993 sein Anwaltspatent. Seine Ausbildung vervollständigte er mit Sprachaufenthalten in London, Köln, Berlin und Innsbruck. Von 1993 bis 2001 führte er eine Anwaltskanzlei in Bulle und Châtel-Saint-Denis.

Maurice Ropraz ist Mitglied der Société de musique in Sorens, deren Leitung er übernahm, des Kiwanis Club de la Gruyère und der Confrérie du Gruyère.

Er betätigte sich in der Freisinnig-Demokratischen Partei und leitete deren Jugendbewegung im Greyerzerland. Maurice Ropraz, der seit 1993 im Grossen Rat aktiv war, kandidierte 2001 für das Oberamt des Greyerzbezirks und setzte sich im zweiten Wahlgang gegen den CVP-Kandidaten Yves Menoud durch, den damaligen Amtmann von La Tour-de-Trême und – nach der Fusion – von Bulle. Von 2002 bis 2011 war er als Oberamtmann tätig, in einer Zeit, in der der Bezirk und sein Hauptort wirtschaftlich und bevölkerungsmässig stark wuchsen.

2011 werden Maurice Ropraz und Markus Ith an der Delegiertenversammlung der FDP als Kandidaten für das Staatsratsamt aufgestellt. Die beiden mussten nicht nur gegen ihre politischen Gegner, sondern auch gegen den dissidenten Amtmann von Estavayer-le-Lac, Albert Bachmann, antreten, der von seiner Partei nicht aufgestellt wurde und sich als Unabhängiger der Wahl stellte. Während Markus Ith aufgrund dieses internen Zwists unterlag, schwang Maurice Ropraz im ersten Wahlgang obenauf. Dank einer gegenseitigen und exklusiven Unterstützungserklärung der Christlichdemokraten und Freisinnigen für den zweiten Wahlgang konnte eine Mitte-rechts-Mehrheit gegen das Linksbündnis gebildet werden, das drei Sitze gewann. Maurice Ropraz wurde mit einem ansehnlichen Vorsprung auf den SVP-Kandidaten gewählt, wobei drei Christlichdemokraten dank der erwähnten Absprache die drei ersten Plätze einnahmen. Bei der Verteilung der Staatsratsdirektionen erhielt Maurice Ropraz die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD).

Der Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion wird im Regierungsprogramm 2012-2017 die allgemeine Aufgabe gegeben, die kantonalen Infrastrukturen zu konsolidieren, um auf das steigende Bevölkerungswachstum reagieren zu können. Dies setzt voraus, dass für eine rationale Raumplanung gesorgt, das Angebot des öffentlichen Verkehrs verstärkt, die Strasseninfrastruktur modernisiert wird und zu diesem Zweck grössere Projekte verfolgt werden. Ferner soll eine Strategie zur Erreichung der 4000-Watt-Gesellschaft verfolgt und die natürlichen Ressourcen sowie die Lebensgrundlagen geschützt werden.

In einem Kanton mit einer starken demografischen und wirtschaftlichen Expansion müssen die Strassen-, die Schul- und die Spitalinfrastruktur den entsprechenden Bedürfnissen folgen. Eine Brücke zwischen Marly und Matran, eine andere über den Tiguelet (Givisiez) und Ortsdurchfahrten in den Dörfern werden von der Bevölkerung erwartet. Gleichzeitig wünscht sich die Bevölkerung, die Opfer von Staus auf Strassen und Luftverschmutzung ist, Massnahmen, die zu einer Verbesserung der Lebensqualität beitragen. Die Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr, die vernünftige Bodennutzung und das Energiesparen stellen Schlüsselherausforderungen für den Staat Freiburg dar.

Maurice Ropraz erledigt 2012 die letzten Nachwirkungen der Kostenüberschüsse beim Bau der Poyabrücke, der Grosse Rat hatte zu diesem Zweck eine parlamentarische Untersuchungskommission eingerichtet. Er bringt das Gesetz über den Natur- und Landschaftsschutz durch das Parlament. 2013 erhält er einen wichtigen Verpflichtungskredit zuhanden des öffentlichen Verkehrs zugesprochen (52,8 Mio. Franken). Das ist auch der Fall für die Ortsdurchfahrt Jaun/Bellegarde (21,9 Mio. Franken). Darüber hinaus erhält er einen Verpflichtungskredit (11,8 Mio. Franken) zu Studienzwecken und zur Beschaffung von Land für das Kantonsstrassennetz zugesprochen.

2014 wohnt Maurice Ropraz der Einweihung der Poya-Brücke, die seit mehr als einem halben Jahrhundert erwartet wurde, aber auch derjenigen der Bahnhaltestelle Freiburg-Poya und der des Adolf-Merkle-Instituts bei. 2015 verteidigt er im Grossen Rat erfolgreich einen Kredit (32 Mio. Franken) zur Lärmsanierung bei Kantonsstrassen. Im Rahmen der aktiven Bodenpolitik des Staates sorgt er für den Kauf des Contrinex-Grundstückes in Givisiez (24 Mio. Franken), einen vom Parlament bewilligten Erwerb.

2016 unterzeichnet Maurice Ropraz eine Vereinbarung (2016-2019), die den Kanton, den Bund und die TPF bindet, um die Effizienz der Eisenbahnverbindungen zu verbessern. Er lässt den Grossen Rat ein Gesetz verabschieden, das die allgemeinen Prinzipien und Ziele im Bereich der Raumplanung festlegt. Er bringt auch eine Änderung der Raumplanung (RPBG) durch, die umfangreiche Einnahmen aus den Kapitalgewinnen auf den Boden in einem Fonds vorsieht. Im Bereich Strassen folgt der Grosse Rat Maurice Ropraz bei seinem Ersuchen um Projektierungskredite und Kredite für den Landerwerb bei den Autobahnanschlüssen Freiburg Süd und Freiburg Zentrum der N12. Gleiches gilt für die Realisierung des Tiguelet-Projekts in Givisiez (17 Mio. Franken) und für einen wesentlichen Kredit (34,7 Mio. Franken) für Projektierungsstudien und den Landerwerb für fünf Umfahrungsstrassen von Ortschaften.

Maurice Ropraz wird anlässlich der Erneuerungswahl 2016 im ersten Wahlgang zusammen mit den drei christlichdemokratischen Kandidaten wiedergewählt. Er übernimmt die Sicherheits- und Justizdirektion. Jean-François Steiert folgt in der RUBD auf ihn.

Das Regierungsprogramm 2017-2021 verlangt von allen Direktionen die folgenden drei Ziele zu erfüllen:

• Freiburg setzt sich als Wirtschafts- und Innovationszentrum durch.
• Freiburg gelingt der Zusammenschluss des Kantonszentrums.
• Freiburg macht seine Revolution 4.0.

Die SJD hat zwei spezifische Aufgaben. Die erste besteht darin, die Sicherheit zu garantieren. Die zweite besteht darin, die richterliche Gewalt zu reorganisieren. Die Kriminalität entwickelt sich kontinuierlich weiter, und die SJD muss insbesondere im Bereich finanzieller Angelegenheiten, der digitalen Kriminalität und des Drogenschmuggels effektiv sein. Sie hat eine Interventionsgruppe im Bereich Amphetamine und Metamphetamine geschaffen.

2017 ist Maurice Ropraz Präsident des Staatsrates. Er leitet die Arbeit des Kollegiums für die Verabschiedung des Regierungsprogramms. Im selben Jahr bringt er eine Änderung des Justizgesetzes durch, in welcher der Beschäftigungsgrad der Richter geregelt wird. Zwischen 2017 und 2018 unternimmt er eine bedeutende Erneuerung des Stabs der Kantonspolizei. 2018 beantragt er dem Grossen Rat mit Erfolg die Annahme einer Motion dem Ziel, dass Gesetz über die Ausübung des Handels so geändert werden soll, dass die Ladenöffnungszeiten am Samstag bis 17.00 Uhr verlängert werden. Diese Änderung wird im folgenden Jahr anlässlich eines Referendums abgelehnt. Im Sicherheitsbereich erhält er die einstimmige Genehmigung des Grossen Rates zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei, in das ein Bedrohungsmanagement-Konzept eingeführt wird (2019).

Von 2017 bis 2019 werden verschiedene grosse Projekte lanciert oder umgesetzt: Reform der Gefängnisplanung, Ausbau und Sanierung der Strafvollzugsanstalt Bellechasse, Studie zum Umzug des Zentralgefängnisses; Vorbereitung eines Gesetzesentwurfs die Brandbekämpfung und die Rettungsdienste; Lancierung einer Analyse der richterlichen Gewalt gemäss dem Regierungsprogramm; Lancierung des Projektes «E-Justice» zur Digitalisierung der Justiz und der Umzug der Kriminalpolizei nach Granges-Paccot.

Die SJD befasste sich im Jahr 2019 mit langfristigen Dossiers: Integration von Migrantinnen und Migranten, Prävention und Aufdeckung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus und Konzept für ein Bedrohungsmanagement. Entsprechende Gesetzesänderungen sind in Vorbereitung: Gesetz über die öffentlichen Gaststätten, Gesetz über den Bevölkerungsschutz und Gesetz über die Brandbekämpfung und die Hilfeleistungen. Die Vollzugsplanung wurde vom Staatsrat verabschiedet und wird dem Grossen Rat mit einem Antrag auf einen Verpflichtungskredit von 27 659 400 Franken für die Umsetzung der ersten Etappe dieser Planung (Ausbau des Standortes Bellechasse) und einem Antrag auf einen Studienkredit von 1,8 Millionen Franken für die zweite Etappe (Verlegung des Zentralgefängnisses) überwiesen.

Maurice Ropraz verteidigte vor dem Grossen Rat:

• eine Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei, mit der u. a. ein Bedrohungsmanagementkonzept eingeführt und eine Spezialeinheit innerhalb der Polizei geschaffen wird.

Alle Direktionen des Staatsrats sind von den neuen Wellen der Coronavirus-Pandemie betroffen. Der Staatsrat reorganisiert seine Verwaltung, um die Bewältigung dieser Krise zu gewährleisten. Diese stützt sich auf die Taskforce Gesundheit und die kantonale Koordinationsstelle (KKS), um die beschlossenen Massnahmen zu konkretisieren und ihre Umsetzung zu kontrollieren. Ausserdem wird eine Taskforce Unterricht (Lehre ILFD, VWD, EKSD) ins Leben gerufen.

Der Staatsrat führte ab dem 18. Januar 2021 mit Unterstützung des Zivilschutzes die Impfung der Bevölkerung, die dies wünschte, durch. Die Covid-Epidemie betraf Spitäler und Pflegeheime sowie die Wirtschaft, die Bildung und die Kultur. Die Regierung handelt unter Berücksichtigung der sozialen und wirtschaftlichen Dimensionen der Krise. 55 000 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons waren in den Jahren 2020-2021 vom Virus betroffen. Dieses verursachte 526 Todesfälle.

Maurice Ropraz beschloss, bei den Wahlen 2021 nicht zu kandidieren. Er beendet somit seine zweite und letzte Legislaturperiode. Die Tätigkeit der Sicherheits- und Justizdirektion wird stark von der Pandemie beeinflusst. Die Ämter der SJD sind an der Bekämpfung von Covid beteiligt, insbesondere das Amt für Bevölkerungsschutz und Militär, einschliesslich des Zivilschutzes, und die Kantonspolizei.

Maurice Ropraz gelingt es, den Staatsrat und den Grossen Rat davon zu überzeugen, dass den Ordnungskräften zusätzliche personelle Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Gründe dafür sind die Zunahme der Kantonsbevölkerung, das Wirtschaftswachstum, neue Lebensstile und die digitale Kriminalität. Die Anzahl der Mitglieder der Kantonspolizei wird von 2022 bis 2026 auf 615 Vollzeitäquivalente ansteigen, was einer Erhöhung um 46,5 Stellen entspricht. Die Brandbekämpfung und die Rettungsorganisationen werden grundlegend reformiert, während eine Totalrevision des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz im Gange ist, bei der alle notwendigen Lehren aus dem Umgang mit der Pandemie gezogen werden.

Maurice Ropraz verteidigt im Grossen Rat erfolgreich die folgenden Gesetze:

• Gesetz vom 11. Februar 2021 über die Besteuerung der Motorfahrzeuge und Anhänger (BMfzAG);
• Gesetz vom 26. März 2021 über die Brandbekämpfung und die Hilfeleistungen (BBHG);
• Gesetz vom 20. Mai 2021 über die Streichung des Leumundszeugnisses aus der Freiburger Gesetzgebung;
• Gesetz vom 9. September 2021 zur Änderung des Justizgesetzes und des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege;
• Gesetz vom 6. Oktober 2021 zur Änderung des Gesetzes über die Einwohnerkontrolle;
• Gesetz vom 6. Oktober 2021 über kantons- und bundesrechtliche Ordnungsbussen (KOBG).

Die SJD lässt im Jahr 2021 8 Verordnungen verabschieden.