Umweltverträglichkeitsprüfung - Vorsorge- und Koordinationsinstrument

Dank vorsorglichem Umweltschutz kann den kommenden Generationen eine gute Lebensquali­tät gewährleistet werden, indem die Entstehung übermässiger Belastungen durch projektierte Anlagen verhindert wird.

Kiesgrube
Kiesgrube © 2011 Benjamin Ruffieux - 2011 Benjamin Ruffieux

Im Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung  (UVPV) sind etwa siebzig Anlagetypen aufgelistet, die die Umwelt bedeutend belasten können. Strassenprojekte, Parkierungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen und Kiesabbaupro­jek­te gehören unter anderen dazu. Die UVPV legt auch die Schwellenwerte fest, ab welchen diese Anlagen formell einer UVP unterstellt sind (z.B. 500 Plätze für die Parkierungsanlagen).

Im UVB werden alle Umweltbereiche behandelt, die durch das Projekt beeinflusst werden (Luft, Lärm, Gewässer, Boden, Natur und Landschaft, usw.). Für jeden Bereich wird die Situation mit und ohne Projekt dargestellt, wie sie sich zum Zeitpunkt der Planung einer Anlage beschreiben lässt. Der Bericht untersucht auch die Bau- und allfälligen Abbruchphasen der Anlage sowie gegebenenfalls die Rekultivierungsphase. Der UVB bezweckt, auf der Grundlage der Unter­su­chungs­er­geb­nisse konkrete Mass­nah­men zum Schutz der Umwelt zu erarbeiten, die in der Folge ins Projekt integriert werden. Die UVP ist eindeutig das wichtigste durch die Gesetzgebung vorgesehene Vorsorgeinstrument.

Wie verläuft eine UVP ?
Der Inhaber einer UVP-pflichtigen Anlage (Gesuchsteller) erstellt nach den Richtlinien der kantonalen Fachstelle einen Umweltverträglichkeitsbericht (UVB), welcher anlässlich der öffentlichen Auflage des Projektes eingesehen werden kann. Das vom Bund veröffentlichte UVP-Handbuch dient als Richtlinie, und zeigt den  Inhalt der Umweltverträglichkeitsberichte auf.

Das AfU beurteilt den UVB und teilt seine Anträge der zuständigen Behörde (im Allgemeinen der Oberamt­mann oder die Raumplanungs-,Umwelt- und Baudirektion) mit. Diese führt die ei­gent­li­che Umweltverträglichkeitsprüfung durch, indem sie vor dem Entscheid über das Projekt fest­stellt, ob das Projekt den Umweltschutzvorschriften entspricht oder nicht.

Die UVP nützt allen !
Bei einer UVP werden alle umweltschutzrelevanten Aspekte eines Projektes betrachtet, weshalb sie auch ein ausgezeichnetes Koordinationsinstrument darstellt. Im Rahmen der UVP arbeiten alle beteiligten Akteure schon zu einem sehr frühen Planungsstadium zusammen, so dass die sich stellenden Probleme frühzeitig erkannt und entsprechend wirtschaftliche Lösungen ge­fun­den werden können. Auf formeller Ebene erleichtert sie die Behandlung der Projektdossiers, da alle notwendigen Verfahren, welche für die Erteilung von Bewilligungen und die Erstellung behördlicher Gutachten durchgeführt werden müssen, koordiniert und parallel geführt werden. Um die mit dem Instrument UVP gemachten positiven Erfahrungen auch auf andere Projekte zu übertragen, welche zwar ebenfalls mehrere Umweltbereiche tangieren, aber keiner for­mel­len UVP unterstellt sind, hat man den Kurzbericht zur Umweltverträglichkeit (KUVB) eingeführt.

Jedem Kanton seine eigene Vollzugspraxis ?
Die hohe Verschiedenartigkeit der Anlagen, die Mannigfaltigkeit der in der Praxis angetroffenen Fälle und der breite Inhalt der UVB haben dazu geführt, dass die betroffenen Fachleute ihre Erfahrungen austauschen und die Vollzugspraktiken der verschiedenen Kantone bestmöglichst zu har­mo­ni­sie­ren versuchen. Zu diesem Zweck wurde die Fachgruppe der UVP-Verantwortlichen (GrEIE) gegründet. In ihr sind die für die Beurteilung von UVB zuständigen kantonalen Fachstellen der West­schweizer Kantone, der Kantone Bern und Tessin sowie des Bundesamtes für Umwelt vertreten.

Kontakt

Sektion UVP, Bodenschutz und Anlagensicherheit

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