Jahresbericht 2018 des Justizrates über seine Tätigkeit und diejenige der kantonalen Gerichtsbehörden

19. Juni 2019 -14h34

Die Freiburger Justiz hat im Jahr 2018 insgesamt gut gearbeitet; es sind keine besonderen Vorkommnisse zu verzeichnen.

Rapport CM 2018 / Jahresbericht JR 2018
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Die Freiburger Justiz ist auf Kurs und hat im Jahr 2018 insgesamt gut gearbeitet. Parallel zur richterlichen Tätigkeit wurde mit der Umsetzung der im Leitplan 2017 – 2021 formulierten Projekte begonnen. Dazu gehört das bedeutende Projekt E-Justice, das grundlegende Veränderungen in der Arbeitsweise der Gerichtsbehörden und deren Partner mit sich bringen wird.

Die Arbeitslast der Gerichtsbehörden bleibt allgemein hoch; die Zahl der Neueingänge in Zivilsachen hat weiter zugenommen.  Die Fachkenntnisse der Mitarbeitenden werden vermehrt bei der Umsetzung der laufenden Reformprojekte in Anspruch genommen, was eine zusätzliche Herausforderung darstellt.

Die Bezirksgerichte haben in Zivilsachen - arbeits- und mietgerichtliche Angelegenheiten inbegriffen - insgesamt 10'605 neue Angelegenheiten verzeichnet (2017 : 10’341) und 10'576 Verfahren erledigt (2017 : 10'505). In Strafsachen ist die Zahl der abgeurteilten Personen (1'045) hingegen im Vergleich zum Vorjahr (1'212) um 14% zurückgegangen und bewegt sich wieder auf einem mit 2016 vergleichbaren Stand.

Mit 8'222 Neueingängen verzeichnen die Friedensgerichte wiederum eine Zunahme ihrer Arbeitslast (2017 : 7'834). Dies gilt auch für das Jugendstrafgericht (2018 : 1'941; 2017 : 1832), dem es an personellen Ressourcen fehlt, um die Situation angemessen zu bewältigen.

Bei den Schlichtungskommissionen für Mietsachen haben die Neueingänge leicht abgenommen (2018 : 835; 2017 : 892), dies gilt - erstmals seit dessen Gründung im Jahr 2011 - auch für das Zwangsmassnahmengericht (2018 : 672; 2017 : 897).

Das Arbeitsvolumen des Kantonsgerichts bleibt erheblich und die Zahl der neuen Angelegenheiten nimmt weiter zu (2018 : 3'308, 2017 : 3'289). Das Gericht konnte zwar seine Erledigungsquote dank organisatorischen Bemühungen und dem grossen Einsatz seiner Richterinnen und Richter und aller Mitarbeitenden in den letzten Jahren steigern (+ 9.6% in den letzten 5 Jahren), benötigt aber zusätzliche Ressourcen, wenn die Qualität beibehalten werden will.

Bei der Staatsanwaltschaft ist die Anzahl der registrierten Verfahren im Vergleich zum Vorjahr um 955 Einheiten gestiegen. Die hohe Arbeitslast kann im Moment Dank den grossen Anstrengungen der gesamten Belegschaft bewältigt werden.

Der Justizrat dankt an dieser Stelle allen in der Freiburger Justiz tätigen Personen, die mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz dafür sorgen, dass in unserem Kanton Recht gesprochen wird.

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