Tätigkeit der Kommission 5 des Verfassungsrates
Die Kommission 5 bildet eine homogene Gruppe, deren Mitglieder engagiert, unbefangen und aufgeschlossen an die neue, interessante Herausforderung herantreten. Es wird mit Elan und Freude gearbeitet.
Von PETER JAEGGI*
Die Kommission 5 des Verfassungsrates zählt 15 Mitglieder. Vertreten sind alle Altersgruppen, die verschiedenen Bezirke unseres Kantons, die unterschiedlichen politischen Parteien. Lediglich drei ihrer Mitglieder haben politische Erfahrung im Grossen Rat gesammelt, einige sind oder waren politisch auf Gemeindeebene tätig und für einen Teil ist die jetzige Tätigkeit im Verfassungsrat die erste praktische politische Tätigkeit.
Umfassende Betrachtungsweise
Die Kommission 5 hat die Aufgabe, die Themenkreise «Grosser Rat, Staatsrat und Verwaltung» für die neue Kantonsverfassung vorbereitend zu bearbeiten. Dabei beschränken wir uns auftragsgemäss nicht auf die eigentlichen Texte, welche schliesslich in der Verfassung stehen werden, vielmehr bemühen wir uns, die ganze Problematik der einzelnen Themenkreise detailliert und fundiert zu hinterfragen. Bis zum Jahresende 2001 werden wir dann die Ergebnisse unserer Kommissionsberatungen dem Plenum des Verfassungsrates zur Behandlung unterbreiten.
Bisherige Diskussionen
Bis heute haben wir vor allem Themen um den Grossen Rat behandelt, wie dessen Proporzwahl, die Stellvertretung der Grossräte, die Dauer der Legislaturperioden, die Amtszeitbeschränkung, die Unvereinbarkeit verschiedener Amter und Funktionen und die Parlamentskommissionen.
Unsere Arbeit basiert auf den durch den Staatsrat veranlassten Ideenheften zu den wichtigsten Themen. Wir konsultieren aber auch die neuen Verfassungen verschiedener Nachbarkantone und erweitern unsere Kenntnisse anlässlich von Hearings mit zugezogenen Fachleuten.
Breite Abstützung angestrebt
Wichtig erscheint uns aber vor allem, dass es uns gelingt, unsere Arbeiten in einer breiten Bevölkerung abzustützen. Die Ergebisse unserer Beratungen werden zu diesem Zweck in den monatlichen Medienpublikationen des Verfassungsrates zusammengefasst publiziert und ebenso auf der Homepage des Verfassungsrates. Wir möchten vor allem die Meinungen unserer Mitbürgerinneu und Mitbürger zu einzelnen Themen kennen lernen und in unsere Überlegungen einbeziehen.
Die Art und Weise, wie wir die neue Freiburger Verfassung angehen, ist gewiss relativ aufwendig. Es ist aber auch die Verwirklichung der einmaligen Chance, ein Jahrhundertwerk von Grund auf neu zu überdenken und breit abgestützt - neu zu gestalten.
*) Peter Jaeggi, CSP, Schmitten, ist Präsident der Kommission 5.