Wichtige Ereignisse und Kennzahlen (GemA)

Nebst der üblichen Unterstützung der Gemeinden wurde das Amt für Gemeinden (GemA) insbesondere durch die Arbeiten für die Totalrevision des Gesetzes über die Gemeinden beansprucht, dies sowohl in Bezug auf die Projektleitung als auch auf die Erstellung von rechtlichen Auskünften zu den Vorschlägen der verschiedenen beteiligten Organe. Zu verschiedenen im Rahmen dieser Arbeiten behandelten Themen hat das GemA bei bestimmten kantonalen Einheiten Teilvernehmlassungen durchgeführt.

Das GemA hat auch die Entwicklung des Informatikprogramms FINSTA Finanzen und Statistik begleitet. Dieses umfasst drei spezifische Module: Das Modul «Finanzaufsicht» ermöglicht die automatische Übernahme sämtlicher Budgets, Rechnungen und Bilanzen der Gemeinden und die Erstellung von Finanzstatistiken. Das Modul Finanzausgleich berechnet die Indizes für die Ressourcen und den Bedarf der Gemeinden sowie die zu erhaltenden oder zu zahlenden Beträge. Das Modul Steuerfüsse speichert und meldet schliesslich die Änderungen der Gemeindesteuerfüsse und -sätze. Diese Instrumente tragen zu einer grösseren Transparenz und Vergleichbarkeit der Gemeindefinanzen bei, was den Zielen der Gesetzgebung über den Finanzhaushalt der Gemeinden entspricht. Im Oktober 2024 hat das GemA im Übrigen seinen ersten Bericht über die Gemeindefinanzen veröffentlicht. Dieser Bericht, der auf den mithilfe der FINSTA-Anwendung gesammelten Daten beruht, bietet einen noch nie dagewesenen Überblick über die finanzielle Situation der Gemeinden. Er beleuchtet die bestehenden Unterschiede zwischen den Gemeinden, die Tendenzen in der Haushaltsführung und die Herausforderungen, denen sich die Gemeinden gegenübersehen. Damit ist er ein wertvolles Instrument für die lokalen Entscheidungsträger und ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Gouvernance und des Ressourcenmanagements.

Im September 2024 trat Gérald Mutrux, der 33 Jahre dem GemA vorstand, in den Ruhestand. Der Staatsrat dankte ihm für sein bemerkenswertes Engagement in all diesen Jahren und ernannte Christophe Maillard zu seinem Nachfolger ab Oktober 2024. Christophe Maillard wurde 1971 geboren und verfügt über einen Abschluss der Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg. Nachdem er von 2003 bis 2015 bei der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft (ILFD) zunächst als juristischer Berater, danach als Verantwortlicher des Sektors für Institutionen und Rechtsfragen des Generalsekretariats tätig war, war er ab 2015 Vorsteher des Amts für institutionelle Angelegenheiten, Einbürgerungen und Zivilstandswesen (IAEZA). Parallel dazu ist er seit 2016 Gemeinderat und seit 2021 Gemeindepräsident der Gemeinde Marly. Für diese Ämter wird er bei den Gesamterneuerungswahlen 2026 nicht mehr kandidieren.

Schliesslich ist anzumerken, dass das GemA ab Oktober 2024 im Rahmen einer internen Reorganisation der ILFD bestimmte Aufgaben übernommen hat, die zuvor das Generalsekretariat innehatte, insbesondere im Bereich der institutionellen Strukturen. Dabei wird es insbesondere darum gehen, die institutionelle Entwicklung des Kantons unter dem Blickwinkel der Regionen und Gemeindeverbände zu begleiten und die Prozesse der Gemeindezusammenschlüsse wieder voranzutreiben.

Seit Oktober 2024 engagiert sich das GemA daher auch für die Entwicklung neuer Lösungen, um den Prozess der Gemeindezusammenschlüsse wieder in Gang zu bringen, und arbeitet an der Ergänzung und Verbesserung seiner Website, um die Beratung von Gemeinden und Gemeindeverbänden zu optimieren.