Änderungsdossier in öffentlicher Vernehmlassung: Revision des Sachplans Materialabbau

questions fréquentes

• 1. Wie wird sich die Revision des Sachplans Materialabbau (SaM) auf meinen Alltag auswirken?

  Der revidierte SaM legt 18 prioritäre Sektoren im ganzen Kanton Freiburg fest, in denen der Abbau von Kies möglich wird, wenn die Gemeinde dies wünscht. Dass ein Standort im SaM verzeichnet ist, bedeutet noch nicht, dass dort auch abgebaut wird.

  Für die Abbaustandorte sieht der revidierte SaM Massnahmen zur Begrenzung der Belastung durch Lärm oder Lastwagenverkehr vor, insbesondere indem auf die Entwicklung des Transports mit der Bahn oder mit saubereren Strassenfahrzeugen (alternative Treibstoffe, Elektromotor) gesetzt wird und die Anzahl der Fahrten begrenzt werden.
   

• 2. Was sieht der SaM zum Schutz der Natur und Landschaft vor?

  Die Revision des SaM verstärkt den Schutz der Umwelt, insbesondere der Gewässerläufe und des Grundwassers. Kiesgruben sind zudem für bestimmte Vogel-, Amphibien- und Reptilienarten von erheblichem Interesse. Nachdem der Kiesabbau beendet ist, müssen die geschaffenen natürlichen Lebensräume dauerhaft erhalten werden. Umweltschutz- und Landschaftsschutzorganisationen wurden in den Lenkungsausschuss miteinbezogen, der die Revision des SaM begleitet hat.

• 3. Während wie viele Jahren werden die Kiesgruben betrieben?

  Ein Unternehmen, das eine Kiesgrube betreibt, erhält eine Abbaubewilligung für eine bestimmte Menge von Kies. Dies bedeutet, dass es abbauen darf, solange die bewilligte Menge noch nicht abgebaut worden ist. Je nach Lage auf dem Baumarkt kann diese Periode länger oder kürzer dauern.

• 4. Wie viele Sektoren müssen langfristig genutzt werden, um den Bedarf des Kantons zu decken?

  Die aktuelle Revision sieht den Bedarf des Kantons für die nächsten 25 Jahre vor und legt 18 prioritäre Sektoren fest. Der endgültige Entscheid, die Ortsplanung (OP) zu ändern oder nicht, um eine Zone für Kiesabbau zu ermöglichen, liegt bei den Gemeinden, aber der Kanton muss sicherstellen, dass der Bedarf gedeckt wird. Dieser wird auf 3 m³/Jahr/Einwohner/-in geschätzt.

  Die Abbaumengen variieren stark von einem Abbaugebiet zum anderen. Daher ist es nicht möglich zu sagen, wie viele Sektoren abgebaut werden müssten, um den Bedarf des Kantons zu decken.

• 5. Welchen Handlungsspielraum haben die Gemeinden bei dieser Revision des SaM?

  Die Revision des SaM ändert nichts an den Zuständigkeiten der Gemeinden. Der Kanton ist dafür zuständig, die prioritären Standorte festzulegen und die Gemeinden entscheiden dann, ob sie auf eine Änderung ihrer OP eintreten oder nicht, wenn ein entsprechender Antrag gestellt wird. In diesem Rahmen stellen die Gemeinden mit dem Betreiberunternehmen und ihrem Planungsbüro ein Dossier zur Änderung ihrer OP zusammen. Falls eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist, wird diese in das Dossier zur Änderung der OP integriert. Das Baubewilligungsgesuch, welches von den Gemeindebehörden begutachtet wird, muss gleichzeitig mit der Änderung der OP öffentlich aufgelegt werden.

• 6. Welche Behörde beaufsichtigt die Materialabbaustellen?

  Gemäß Art. 165 und 167 RPBG überwacht die Gemeindebehörde die Einhaltung des Gesetzes, der Verordnungen, der Pläne und der Genehmigungsbedingungen. Im Falle von nicht konformen Arbeiten informiert diese das Oberamt. Auch die Organe (z. B. die kantonalen Dienststellen), die im Bewilligungsverfahren ein Gutachten abgeben mussten, sind befugt, diese Aufsicht auszuüben.

  Seit 2010 sieht das RPBG eine verstärkte Kontrolle der Abbaustellen vor: Dies erfolgt einerseits durch den Jahresbericht (Art. 162 RPBG) und andererseits durch die Abbaubewilligung (Art. 155 RPBG), die alle fünf Jahre erneuert werden muss. 

  Das Bau- und Raumplanungsamt (BRPA) ist für diese doppelte Überwachung zuständig: Es sorgt für die Übermittlung des Jahresberichts durch die Betreiber, der bei Bedarf der Sektion Natur und Landschaft des Amtes für Wald und Natur und dem Amt für Umwelt vorgelegt wird. Zudem koordiniert es die Erneuerung der Betriebsbewilligung mit den betroffenen Dienststellen.

  Die Überwachung durch das BRPA und die Fachstellen umfasst keine systematischen Besuche der aktiv betriebenen Standorte.

• 7. Umfasst die Überwachung von Materialabbaustellen auch eine Überwachung von Chrom 6 im Grundwasser und im Staub?

  Chrom 6 (Cr^VI) ist kein geogenes Element, d.h. es kommt weder in den im Kanton Freiburg abgebauten Fels- und Kiesgesteinen noch in den für die Wiederherstellung der Standorte verwendeten Materialien (sauberes Aushubmaterial) natürlich vor. Daher ist für die Standorte der Materialgewinnung (Steinbrüche, Kiesgruben) keine qualitative Überwachung des Grundwassers in Bezug auf Chrom 6 erforderlich. In Bezug auf die Luftreinhaltung gibt das Bundesamt für Umwelt an, dass es nach aktuellem Wissensstand, in der Schweiz keine Chrom-6-Kontamination durch den im Materialabbau freigesetzten Staub gibt.

  Chrom-6-Verunreinigungen des Grundwassers stehen in der Regel im Zusammenhang mit Zement oder anderen industriellen Rückständen. Das Grundwasser in der Umgebung von Typs B-Deponien, welche Abfälle mit Zement annehmen, wird auf Chrom-6 Kontamination überwacht.