Olivier Curty, Staatsrat

Geboren am 18. Januar 1972 in Freiburg. Von Alterswil. Katholisch. Sohn des Joseph Curty, Polizist, und der Anita Andrey. Er heiratet 2004 Daniela Stempfel, Tochter von Peter Stempfel, Bankier. Olivier und Daniela Curty haben zwei Töchter.

Er besucht die Primarschule in Sankt Ursen und danach die Orientierungsschule in Tafers. 1987 beginnt er eine Lehre in einer Treuhandfirma und erwirbt 1990 einen EFZ Kaufleute an der Kaufmännischen Berufsfachschule Freiburg. Nachdem er sich um die Aufnahme beworben hat, nimmt er ein Studium am Kollegium St. Michael auf, wo er 1993 die Wirtschaftsmatur (Matura Typ E) erlangt; gleichzeitig hat er auch noch die Rekrutenschule absolviert.

Seine akademische Laufbahn führt ihn 1996 zu einem Lizentiat (Master) in Politikwissenschaften an der Universität Lausanne und einem «Diploa in international relations» an der Universität Kent in Canterbury (Vereinigtes Königreich). Im Jahr 1998 erwirbt er am Europainstitut der Universität Basel einen «Master of Advanced European Studies». Diese Studien tragen dazu bei, dass Olivier Curty dreisprachig ist (Deutsch, Französisch und Englisch).

Nachdem er während seines Studiums für die Treuhandgesellschaft Fidurévision SA (Freiburg) gearbeitet hat, wird er 1999 als Assistent der Geschäftsleitung von Promarca (Schweizerischer Markenartikelverband) eingestellt. Ab dem Jahr 2001 ist er als sicherheitspolitischer Analyst im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport tätig. Seit 2005 arbeitet er im Stab für internationale Entwicklung des Bundesamtes für Polizei (Fedpol).

Olivier Curty zieht 2002 von seinem damaligen Wohnort Bern nach Murten um. Als Präsident der CVP der Region Murten engagiert er sich in der Politik. Er gehört bis 2016 dem Generalrat an.

Im Jahr 2008 wird Olivier Curty zum Vizekanzler des Kantons Freiburg ernannt, ein Amt, das er bis zu seiner Wahl in den Staatsrat am 6. November 2016 neun Jahre lang ausübt.  So nimmt er vor seiner Wahl an nahezu 500 Sitzungen der kantonalen Exekutive teil.

Die kantonale CVP sucht 2016 einen deutschsprachigen Kandidaten als Nachfolger von Beat Vonlanthen, der die Bisherigen George Godel und Jean-Pierre Siggen begleitet. Es ist Tradition, dass das deutschsprachige CVP-Mitglied oft aus dem Sensebezirk kommt, aber 2016 hat dieser Bezirk keinen Kandidaten vorzuschlagen. Die CVP des Seebezirks, die bloss die vierte Partei im Bezirk ist, nominiert daraufhin Olivier Curty, mit Unterstützung der Frauen der Sektion. Olivier Curty, ursprünglich Sensler und im Seebezirk wohnhaft, vermag als Brückenbauer zwischen den beiden Bezirken zu wirken. Dennoch muss er sich einer sozialdemokratischen Kandidatin aus seinem Bezirk und einer weiteren linken Gegnerin aus dem Sensebezirk stellen.

Anlässlich dieses Urnengangs beschliessen die CVP, die FDP und die SVP ein Wahlbündnis. Die drei Vertreter der CVP und der freisinnige Kandidat werden im ersten Wahlgang gewählt, was für Olivier Curty, einem Neuling in der kantonalen Politik, eine grossartige Leistung ist. Er übernimmt in der Folge die Volkswirtschafts- und Berufsbildungsdirektion (VWBD), die u.a. auch die Berufsbildung an der HES-SO in Freiburg, sowie die Bereiche Energie, Tourismus und Wohnungswesen verantwortet.

Seine Amtszeit beginnt mit viel legislativer Arbeit. Das Gesetz über die Wirtschaftsförderung wird ab 2018 geändert, um neue Instrumente zur Unterstützung von Unternehmen einzuführen. Er bringt auch eine Revision des Energiegesetzes (2019) durch, während die vorherige Fassung des Energiegesetzes Gegenstand eines Referendums war und vom Volk abgelehnt wurde. Er setzt sich auch für eine Revision des Arbeitsmarktgesetzes ein, welches die Instrumente zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erheblich stärkt (im Gange).

Eine Revision des Gesetzes über den Tourismus ist ebenfalls im Gange: Eines seiner Ziele ist, gemäss einer breit angelegten Studie über das Potenzial der Ferienorte in den Freiburger Voralpen, die Spezifizierung der Finanzierungskriterien des Tourismusförderungsfonds.

Auch auf gesetzgeberischer Ebene wird eine Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung erwogen. Das Gesetz über die aktive Bodenpolitik wird auch einer parlamentarischen Kommission des Grossen Rates zur Prüfung unterbreitet. Sein Hauptzweck besteht darin, die Entwicklung der Industriegebiete des Staates (Romont und Saint-Aubin) an eine unabhängige Einrichtung zu vergeben.

Olivier Curty bringt ein Darlehen von 24 Millionen Franken für den Bau eines experimentellen Gebäudes für den Wohnbau der Zukunft im Innovationsquartier blueFACTORY (2019) durch. Ausserdem erhielt er vom Grossen Rat grünes Licht für ein Darlehen von 5 Millionen Franken zur Erneuerung der technischen Ausrüstung der Berufsfachschule Fribourg / Freiburg (EMF).

Auf seinen Anstoss hin wird eine Strategie für die wirtschaftliche Entwicklung des Agrar- und Lebensmittelsektors ausgearbeitet. Die ersten Investitionen werden auf einem Gelände des Staates in Saint-Aubin getätigt, um KMU und Start-ups in diesem Tätigkeitsbereich anzusiedeln.

Der Direktor der VWBD wird vom Staatsrat mit dem Dossier der Aussenbeziehungen betraut und es wird daher von ihm verlangt, dass er die Interessen des Kantons bei der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Westschweizer Regierungskonferenz und der Hauptstadtregion vertritt (siehe Interessenregister unten).

Er liebt den Sport und ist Mitglied des Leichtathletikclubs Murten und ein begeisterter Läufer. Er mag auch die Musik, der er als Schlagzeuger frönte.

Olivier Curty wird 2016 im ersten Wahlgang gewählt und übernimmt die Spitze der Volkswirtschafts- und Berufsbildungsdirektion. Das Regierungsprogramm 2017-2022 verlangt von allen Direktionen die folgenden drei Ziele zu erfüllen:

• Freiburg setzt sich als Wirtschafts- und Innovationszentrum durch.
• Freiburg gelingt der Zusammenschluss des Kantonszentrums. 
• Freiburg macht seine Revolution 4.0.

Die Volkswirtschafts- und Berufsbildungsdirektion erhält drei spezifische Ziele. Das erste ist, die Wettbewerbsfähigkeit zu stimulieren. Das zweite ist, die wirtschaftliche Entwicklung und die Ansiedlung von Unternehmen zu fördern. Das dritte ist, den Tourismussektor zu dynamisieren. Die VWBD muss die Werkzeuge der Wirtschaftsförderung anpassen. Sie muss für die Ansiedlung innovativer Unternehmen sorgen. Sie will die industriellen Standorte in Romont, Marly und Saint-Aubin, die sie erworben hat, aufwerten.

Im Jahr 2017 lanciert Olivier Curty die Studie: «Vision Voralpen 2030», welche die Zukunft der Bergbahnen behandelt. Er initiiert zusammen mit der ILFD auch den internationalen Projektaufruf Agri & Co Challenge und den Cluster Food & Nutrition in den Bereichen Landwirtschaft, Ernährung und Biomasse. Die Preisträger der Challenge siedeln sich auf dem Campus AgriCo in St-Aubin an, der Standort wurde vom Staat 2016 erworben. Olivier Curty lanciert im Jahr 2017 auch die Arbeiten zur Schaffung des «Wohnungs- und Immobilien-Observatoriums» des Kanton Freiburg, die Trägerorganisation wird im Jahr 2018 aus der Taufe gehoben.

2018 bringt Olivier Curty eine Änderung des Gesetzes über die Wirtschaftsförderung durch. Er erhält vom Grossen Rat eine Finanzhilfe für das Smart Living Building (25 Mio. Franken) zugesprochen. Er erreicht auch einen Kredit zur Unterstützung der Finanzierung von Unternehmensgründungen (5,1 Mio. Franken für die Jahre 2019-2022).

Im Jahr 2019 begann die VWBD mit der Arbeit an der Totalrevision des Gesetzes über den Tourismus. Sie hat die neuen Instrumente der Wirtschaftsförderung genutzt, um die Unternehmen in neuen Märkten zu unterstützen. Die Digitalisierung der Ämter und Leistungen schreitet in vielen Bereichen der Direktion voran. Das Programm für die neue Regionalpolitik (NRP 2020-2023) wurde erstellt. Seine Prioritäten sind: die Bioökonomie, die Lebensmittelwirtschaft, die Smart Economy und die digitale Verankerung. Die VWBD stellt im Jahr 2020 die wirtschaftliche Entwicklungsstrategie des Kantons vor. Die Direktion ist in den folgenden Bereichen an Bauprojekten beteiligt: Bau im Bereich der blueFactory, Neubau des Kantonalen Berufsbildungszentrums in Freiburg, AgriCo-Gelände in Saint-Aubin.

Olivier Curty hat vor dem Grossen Rat die folgenden Vorlagen verteidigt:

• den Verpflichtungskredit (5 082 500 Franken) für die Erneuerung der technischen Ausrüstung der Berufsfachschule Fribourg / Freiburg (EMF);
• das Gesetz zur Änderung des Energiegesetzes; die Änderung betrifft den Ersatz von Elektroheizungen bis 2025 (Kantonsanteil 8 000 000 Franken).
• das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Beschäftigung und den Arbeitsmarkt im Zusammenhang mit dem Amt für den Arbeitsmarkt (Sektion Arbeitsmarkt).
• das Gesetz über die aktive Bodenpolitik des Staates (anfängliche Dotierung von 2 000 000 Franken).

2020 löst die Covid-19-Pandemie eine grosse Wirtschaftskrise aus. Die Volkswirtschaftsdirektion setzt alles daran, Konkurse und Entlassungen zu verhindern, indem sie den Unternehmen sofort zur Seite steht. Die Direktion denkt sich eine Reihe innovativer Unterstützungsmassnahmen aus und führt sie ein; die Massnahmen stossen auf grossen Erfolg. Ihre Ämter sind auch damit beauftragt, die Massnahmen des Bundes im Kanton umzusetzen, insbesondere die Massnahme der Kurzarbeit (KA), die im Jahr 2020 Tausende von Unternehmen und Zehntausende von Arbeitnehmern betrifft. Von März bis Dezember werden insgesamt 117 Millionen Franken an Beihilfen ausbezahlt.

Die VWD nimmt auch die künftigen Bundesmassnahme zur Unterstützung von Härtefällen vorweg und führt bereits ab November 2020 ein eigenes Entschädigungssystem ein. In verschiedenen Ämtern der VWD wurde zusätzliches Personal angestellt, um die zusätzliche Arbeitsbelastung zu bewältigen und gleichzeitig weiterhin die Kernaufgaben erfüllen zu können.

Aufgrund der Pandemie mussten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VWD im Rahmen der Anpassung der gesetzlichen Grundlagen aufgeboten werden; diese betrafen nicht nur die Finanzhilfen für Unternehmen, sondern auch Hilfen, die in Anwendung des Wiederankurbelungsplans, der im Oktober 2020 vom Grossen Rat verabschiedet wurde, gewährt wurden.

Darüber hinaus setzte sich Olivier Curty in diesem Jahr erfolgreich vor dem Grossen Rat für folgende Massnahmen ein:

• das Dekret vom 27. Mai 2020 über einen Verpflichtungskredit für die Neue Regionalpolitik für die Jahre 2020-2023 (11 986 000 Franken);
• das Dekret vom 20. August 2020 über einen Verpflichtungskredit für die Investitionen in die Gebäude 1710, 1715, 1720, 1741 und 1742 auf dem Industriegelände AgriCo in Saint-Aubin (21 700 000 Franken);
• das Dekret vom 13. Oktober 2020 zum kantonalen Wiederankurbelungsplan zur Bewältigung der Gesundheits- und Wirtschaftskrise infolge des Coronavirus im Kanton Freiburg (63 330 000 Franken);
• das Gesetz vom 14. Oktober 2020 zur Ergänzung der wirtschaftlichen Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Selbstständigerwerbende (25 000 000 Franken);
• das Dekret vom 17. Dezember 2020 über den Verkauf eines Grundstücks an die Firma Micarna SA für die Ansiedlung eines Geflügelverarbeitungsbetriebs auf dem Industriegelände AgriCo in Saint-Aubin (der Verkaufspreis wurde auf 21 375 000 Franken festgelegt).

Alle Direktionen des Staatsrats sind von den neuen Wellen der Coronavirus-Pandemie betroffen. Der Staatsrat reorganisiert seine Verwaltung, um die Bewältigung dieser Krise zu gewährleisten. Diese stützt sich auf den kantonalen Stab Gesundheit und die kantonale Koordinationsstelle (KKS), um die beschlossenen Massnahmen zu konkretisieren und ihre Umsetzung zu kontrollieren. Ausserdem wird eine Taskforce Unterricht (ILFD, VWD, EKSD) ins Leben gerufen.

Der Staatsrat führte ab dem 18. Januar 2021 mit Unterstützung des Zivilschutzes die Impfung der Bevölkerung, die dies wünschte, durch. Die Covid-Epidemie betraf Spitäler und Pflegeheime sowie die Wirtschaft, die Bildung und die Kultur. Die Regierung handelt unter Berücksichtigung der sozialen und wirtschaftlichen Dimensionen der Krise. 55 000 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons waren in den Jahren 2020-2021 vom Virus betroffen. Dieses verursachte 526 Todesfälle.

Im Jahr 2021 mobilisiert die Pandemie die Teams der Volkswirtschaftsdirektion nach wie vor stark. Um Konkurse und Entlassungen zu vermeiden, verwalten deren Ämter in einem Wettlauf gegen die Zeit die Bundesmassnahmen, insbesondere die Massnahme zur Kurzarbeit (KAE), aber auch die Hilfen für «Härtefälle», die der Kanton ab 2020 vorweggenommen hatte und deren Ausmass eine weitere Aufstockung des Personals erforderlich macht. Die Zahl der Arbeitssuchenden geht allmählich zurück, bleibt aber 2021 auf einem deutlich höheren Niveau als 2019, was ebenfalls zu einer hohen Arbeitsbelastung führt.

Für 2021 wurden rund 1800 Härtefallgesuche bearbeitet, von denen 1454 zu einer Unterstützung führten, die sich auf rund 86 Millionen Franken belief. Auch andere kantonale Massnahmen, die von der VWD seit Beginn der Pandemie und während der zweiten Welle ausgearbeitet wurden, werden fortgesetzt. Zu den Sofortmassnahmen zählen insbesondere die Übernahme der gewerblichen Mieten für Betriebe, die geschlossen bleiben müssen, und die besondere Unterstützung für Betriebe aus den Bereichen Gastronomie, Tourismus und Medien.

Die Gesamtsumme der von der VWD verwalteten kantonalen Nothilfe, die in den Jahren 2020 und 2021 zur Bekämpfung der Auswirkungen des Coronavirus an Unternehmen ausgezahlt wird, beläuft sich somit auf rund 117 Millionen Franken. Hinzu kommen die Massnahmen des Wiederankurbelungsprogramms, das im Oktober 2020 vom Grossen Rat verabschiedet wurde. Mehr als die Hälfte der 25 Massnahmen werden das ganze Jahr über von mehreren Ämtern der VWD verwaltet.

Olivier Curty ist im Jahr 2021 Vizepräsident der Regierung. Er verteidigt mit Erfolg verschiedene Gegenstände vor dem Grossen Rat:

• Dekret vom 12. Februar 2021 über die Erhöhung der Beteiligung des Staates Freiburg am Aktienkapital der Gesellschaft blueFACTORY Fribourg-Freiburg (Kosten für den Staat: 25 Millionen Franken). Gegen dieses Dekret wird das parlamentarische Finanzreferendum ergriffen, und es wird lebhaft diskutiert. Es wird am 13. Juni nach einer knappen Abstimmung vom Volk angenommen: 50,5 % Ja-Stimmen gegenüber 49,5 % Nein-Stimmen;
• Gesetz vom 8. Oktober 2021 über den Tourismus;
• Dekret vom 4. November 2021 über die Eigentumsübertragung der Industrieareale AgriCo in St-Aubin, La Maillarde in Romont und Pré-aux-Moines in Marly an die kantonale Anstalt für aktive Bodenpolitik (KAAB) und ihre Ausstattung mit zusätzlichem Kapital (Kosten für den Staat: 37 Millionen Franken).

Auch an Revisionen von Gesetzen wird gearbeitet: Gesetz über die Berufsbildung (BBiG), insbesondere im Bereich der Weiterbildung, Gesetz über die Fachhochschule Westschweiz/Freiburg (LHES-SO/FR), insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verwendung von Geldern für Forschung und Entwicklung, Gesetz über die kantonale Statistik und Gesetz über das Handelsregister.

Die VWD lässt ausserdem 15 Verordnungen und 1 Reglement verabschieden.