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- Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen
- Beschluss ER 2004/860 über den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Besitzstand und die zitierten Verweise
- Schengen-Assoziierungsabkommen (SR 0.362.21)
- Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands
- Bundesbeschluss über die Genehmigung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (Weiterentwicklung des Schengen- und des Dublin/Eurodac-Besitzstands)
- Bundesgesetz über den Datenschutz im Rahmen der Anwendung des Schengen-Besitzstands in Strafsachen (SDSG; SR 235.3)
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- Art. 92 ff Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen
- Richtlinie EU 2016/680 Polizei-Justiz
- Verordnung EU 2018/1862 SIS II Polizei
- Verordnung EU 2018/1861 SIS II Grenze
- Verordnung EU 2018/1860 Rückkehr
- Beschluss 2007/533/JI über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssytems der SIS II
- Verordnung EG 1986/2006 über den Zugang von für die Ausstellung von Kfz-Zulassungsbescheinigungen zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II)
- Verordnung EG 1987/2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II)
- Artikel 355c bis 355g des Schweizerisches Strafhesetzbuches (SR 311.0)
- Bundesgesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden des Bundes und denjenigen der anderen Schengen-Staaten (SlaG; SR 362.2), insbesondere Artikel 2, 5 und 6a bis 6c
- Artikel 15 und 16 Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI; SR 361)
- Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (SR 362.0)
- Verordnung über das automatisierte Polizeifahndungssytem (RIPOL-Verordnung; SR 361.0)
- Geschäftsordnung der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen der Umsetzung des Schengen - Assoziierungsabkommens
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- Verordnung EG 767/2008 VIS
- Beschluss 2008/633/JAI über den Zugang zum VIS
- Botschaft über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung und des Beschlusses über das Visa-Informationssystem (VIS) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
- Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG; SR 142.20), insbesondere Artikel 109a ff
- Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem (VISV; SR 142.512)
- Erläuternde Bericht VISV
- Geschäftsordnung der Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen der Umsetzung des Schengen - Assoziierungsabkommens
Rechtsgrundlagen - Schengen/Dublin
Lead
Rechtsgrundlagen in Bezug auf den Schengen-Besitzstand und die Informationssysteme SIS II und C-VIS
Direktionen / zugehörige Ämter
Kantonale Behörde für Öffentlichkeit, Datenschutz und Mediation
KontaktinformationHerausgegeben von Kantonale Behörde für Öffentlichkeit, Datenschutz und Mediation
Letzte Änderung: 27.06.2023