Wichtige Ereignisse und Kennzahlen (AJ)

Die Fachstelle für Digitalkompetenz der Gerichtsbehörden «JUS-TIC» nahm am 1. Mai 2023 offiziell den Betrieb auf. Die Stelle wurde eingerichtet, um dem wachsenden Bedarf der Gerichtsbehörden an Unterstützung für Geschäftsanwendungen gerecht zu werden. Das Team besteht aus dem Abteilungsleiter, drei IT-Beratern, einem Ausbilder und einer Verwaltungssachbearbeiterin.

JUS-TIC bietet unter anderem folgende Leistungen an:

• Support für Software und Geschäftsanwendungen;
• Beitrag zum ordentlichen Informatikbetrieb der Gerichtsbehörden im Alltag;
• Bereitstellung von Schulungen und Unterstützung für die Endnutzerinnen und Endnutzer;
• Beratung und Unterstützung bei der Einführung von massgeschneiderten IT-Lösungen.

Im Jahr 2023 setzte die SJSD eine Arbeitsgruppe aus Vertretenden von Gerichtsbehörden, Justizrat, Anwaltsverband, Justizkommission, Oberämtern und Finanzverwaltung ein, um einen Gesetzesvorentwurf zu erarbeiten, mit dem die Massnahmen aus dem Bericht über die Analyse der Gerichtsbehörden umgesetzt werden sollen. Die Analyse wurde im Auftrag des Staatsrats zwischen 2017 und 2021 durchgeführt, um insbesondere Verbesserungsvorschläge für die Arbeitsweise der Gerichtsbehörden zu ermitteln. Im Bericht werden drei Hauptmassnahmen empfohlen, nämlich die Zusammenführung von Behörden, die Schaffung eines Führungsorgans und die Digitalisierung der Justiz. Die Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf ist für Ende Frühling 2024 geplant.

Das Programm E-Justice wurde 2023 mit Hochdruck weitergeführt. Mit insgesamt sechs Informatikprojekten und einem Begleitprojekt (Change Management) wurde weiter auf die Erreichung der Ziele von E-Justice hingearbeitet. So war es möglich, den Gerichtsbehörden erste Versionen von zwei Informatikprojekten zur Verfügung zu stellen: Digitale Beweismittel und Entmaterialisierung. Bei den anderen Projekten ist die Konzeptionsphase abgeschlossen. Sie sollen nun so rasch wie möglich Lösungen bereitstellen, die den aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen der Justiz gerecht werden. Im Begleitprojekt Change Management wurde das Personal der Gerichtsbehörden geschult. Zudem trägt das Projekt zu einer Erweiterung der allgemeinen Informatikkompetenzen bei und bereitet die Justiz auf die Reorganisation vor. Die von der Steuerungsgruppe unterstützte Planung sieht weiterhin einen schnellen Projekt-Rhythmus vor.

Der Staatsrat hat dem Amt für Justiz 2023 zusätzliche personelle Mittel bewilligt, damit die Rückforderung der Ausgaben für unentgeltliche Rechtspflege verbessert werden kann. Bis Ende Dezember 2022 widmete ein Verwaltungsangestellter 50 % seiner Arbeitszeit dieser Aufgabe. Nun konnte eine Abteilung mit 3 VZÄ geschaffen werden. Dies erlaubt eine systematischere Bearbeitung und eine bessere Dossierprüfung. Für die Fälle der Jahre 2014–2016 konnten zahlreiche Rückzahlungsaufforderungen verschickt werden. Im Jahr 2023 konnte so ein Betrag von über 1,23 Millionen Franken zurückgefordert werden, während der Durchschnitt der vergangenen Jahre bei rund 500'000 Franken lag.