Dass digitale Beweismittel in Strafverfahren überwiegen, ist in der Justiz heute eine unbestreitbare Tatsache. Die zunehmende Verbreitung digitaler Technologien und die Allgegenwart elektronischer Geräte haben dazu geführt, dass Beweise in elektronischer Form bei der Feststellung des Sachverhalts und in strafrechtlichen Ermittlungen eine entscheidende Rolle spielen. Daten von elektronischen Geräten wie Smartphones, Computern und digitalen Speichermedien liefern oft wichtige Hinweise zur Rekonstruktion von Ereignissen und zur Identifikation der Parteien, die an einer Straftat beteiligt waren.
Die Entwicklung und Einführung der ProofBox-Lösung ist für die Freiburger Justiz ein entscheidender Wendepunkt. ProofBox bietet eine robuste und sichere Infrastruktur für die Übermittlung und den Abruf digitaler Beweismittel und gibt den Justizbehörden und der Kantonspolizei effiziente Werkzeuge für deren Verarbeitung und Übermittlung an die Hand. Die Anwendung ist eine konkrete Antwort auf die Herausforderungen, die mit der stetigen Zunahme digitaler Daten in strafrechtlichen Ermittlungen einhergeht. Sie ermöglicht die reibungslose Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren der Strafverfolgung garantiert während des gesamten Gerichtsverfahrens die Integrität der Beweise.
Die Einführung von ProofBox zeugt auch vom Bestreben des Staates Freiburg, die Zugänglichkeit der Justiz und die Effizienz der Rechtspflege zu verbessern. Indem das Tool Anwältinnen und Anwälten und anderen berechtigten Dritten die Übermittlung und Sichtung digitaler Beweismittel erleichtert, trägt es dazu bei, die administrative Durchführung von Gerichtsverfahren zu beschleunigen und fundierte und gerechte Entscheide zu gewährleisten. Ferner werden dank der fortschrittlichen Sicherheitsmassnahmen von ProofBox besonders schützenswerte Informationen und die Privatsphäre der beteiligten Parteien von Strafverfahren besser geschützt.
Seit 22. April 2024 können die Staatsanwaltschaft, das Zwangsmassnahmengericht und die Kantonspolizei ProofBox nutzen. Die ersten Rückmeldungen sind sehr positiv und zeigen, dass die Lösung den Bedürfnissen entspricht und einfach zu bedienen ist.
Nächste Schritte
In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesprojekt zur Digitalisierung und Transformation der Schweizer Justiz «Justitia 4.0» bereitet das E-Justice-Programm bereits die Zukunft der ProofBox-Lösung vor: Noch in diesem Jahr sollen Anwältinnen und Anwälte über die zentrale Justizplattform «Justitia.swiss» direkt auf die von ProofBox verarbeiteten digitalen Beweismittel zugreifen können.
ProofBox ist die erste derartige Lösung auf nationaler Ebene. Andere Kantone haben bereits ihr Interesse an ihrer künftigen Einführung bekundet.
Das Programm E-Justice
«E-Justice» ist das Programm zur Digitalisierung der Freiburger Justiz. Es hat den Auftrag, allen Gerichtsbehörden und ‑instanzen des Kantons leistungsfähige und sichere Mittel und Werkzeuge zur Verfügung zu stellen, und setzt dabei auf die enge Zusammenarbeit mit Anwältinnen und Anwälten und den verschiedenen Interessengruppen der Justiz.
Das Programm garantiert allen Rechtsuchenden den Zugang zur Justiz und ist sowohl Teil des Staatsrats-Projekts Verwaltung 4.0 als auch Begleitmassnahme bei der Reorganisation der Freiburger Gerichtsbehörden. Sein Ziel besteht darin, die inner- und interkantonale Zusammenarbeit zu vereinfachen, indem die physischen Gerichtsakten durch elektronische Akten ersetzt werden. Die Sicherheit und Reibungslosigkeit des Datenaustausches bei der Umstellung wird insbesondere mit der Integration in die zentrale Schweizer Justizplattform «Justitia.swiss» sichergestellt.
