Studie nach den Volksabstimmungen über die Aufgabenentflechtung (DETTEC)

Um das Abstimmungsergebnis besser zu verstehen und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen, insbesondere im Bereich der Information, hat der Staatsrat im Anschluss an die DETTEC-Abstimmung vom November letzten Jahres dem Institut gfs.bern einen Auftrag für eine Analyse erteilt. Er dankt heute all den Personen, die sich bereit erklärt haben, die Fragen zu beantworten.

Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen

• zu DETTEC: Obwohl die Bevölkerung nicht gegen das Konzept der Aufgabenentflechtung war, zeigte sie Mühe, die Auswirkungen des Projekts voll und ganz zu erfassen, was sie dazu veranlasste, den Status quo vorzuziehen und auch die geringe Stimmbeteiligung (32,3 %) erklärt. Die Einschätzung durch die Bevölkerung wurde durch einen fehlenden Konsens zwischen den interessierten Kreisen und einen Mangel an Informationen seitens der Behörden übersteigert. Vor diesem Hintergrund wurden Vertreterinnen und Vertreter der Praxis (Spitex-Dienste, Kinderkrippen, Gemeinden) als verlässliche Informationsquellen identifiziert als politische Parteien. Die Neutralität der von den Behörden bereitgestellten Informationen wurde nicht in Frage gestellt.
• zum Gesundheitssystem: Das Vertrauen in das Freiburger Gesundheitssystem ist solide. Die geplanten finanziellen Verpflichtungen für das neue Spital finden breite Unterstützung. Die spezifischen Herausforderungen der Volksabstimmung vom Juni 2024 für die Notfalldienste (Blaulichtorganisationen) waren den Befragten zum Zeitpunkt der Umfrage noch nicht vollständig bewusst. 

Das Ergebnis der Umfrage unterstreicht die Notwendigkeit von Informationen, die von den Behörden im Zusammenhang mit Volksabstimmungen kommuniziert werden. Abgesehen der Bedeutung der Abstimmungsbroschüre, die mit dem Stimmmaterial abgegeben wird, will der Staatsrat vor Volksabstimmungen die Informationstätigkeit über die Website weiter verstärken. Er wird ein Video mit Erläuterungen drehen und mehr Wert auf die Verwendung einer leicht verständlichen Sprache legen. Ausserdem wird er die Möglichkeiten der sozialen Netzwerke besser nutzen. Die Regierung konkretisiert damit die Bestimmungen des neuen Artikels 12b des Gesetzes über die Ausübung der politischen Rechte. 

Das Institut gfs.bern ist auf Politik- und Kommunikationsforschung spezialisiert. Es führt im Auftrag des Bundesrats die VOX-Studie nach jeder eidgenössischen Volksabstimmung durch. Die Untersuchung wurde zwischen dem 23. Dezember 2023 und dem 5. Februar 2024 durchgeführt. Mit einer Online-Umfrage wurden die Meinungen von 1676 Freiburger Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern eingeholt; die Ergebnisse wurden gewichtet, um verschiedene demografische Kriterien und die tatsächlichen Abstimmungsergebnisse widerzuspiegeln. Sie kostete 35 000 Franken.